Flüchtlinge im deutschen Gesund­heitssystem

Asylbewerber erhalten Leistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfs als Sachleistungen (Nahrung, Kleidung, etc.) und für den notwendigen persön­lichen Bedarf des täglichen Lebens in den meisten Bundesländern als Geldleistungen. Eigentlich sind laut § 3 AsylbLG Sachleistungen vorgesehen, aber: „Soweit Sachleistungen nicht mit vertretbarem Verwaltungsaufwand möglich sind, können auch Leistungen […] von Geldleistungen gewährt werden”.

Monatliche Bezugsgrößen laut geltendem AsylbLG in Euro für Asylbewerber. Stand: Januar 2017

Die Grundleistungen, die den „notwendigen persönlichen Bedarf“ abdecken sollen, werden auch als sozio-kulturelles Existenzminimum bezeichnet. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Ausgaben für Kultur, Bildung, Freizeit, Verkehr oder auch Nachrichtenübermittlung, wie Telefonkosten. Nach dem Umzug in eine Wohnung wird der Bedarf für die Unterkunft, Heizung, Verpflegung und Hausrat zusätzlich gedeckt, möglich sind hier sowohl Sach- als auch Geldleistungen.

Flüchtlingen, die seit mehr als 15 Monaten in Deutschland leben, stehen Leistungen analog dem Sozialgesetzbuch XII zu, welches die Sozialhilfe regelt. Diese wurden im Januar 2017 im Sozialgesetzbuch (SGB II/XII) angepasst und sind vergleichbar mit den Bedarfssätzen von Hartz IV. Die Höhe kann sich prinzipiell jährlich ändern. Bis zum 1.November des Kalenderjahres werden die Bedarfssätze für den notwendigen und den persönlichen Bedarf festgelegt und anschließend im Bundesgesetzblatt publiziert.

Um in Deutschland studieren zu können, benötigt man, je nach Hochschultyp, die Hochschul- oder Fachhochschulreife. Als Flüchtling wird man mit anderen internationalen Bewerbern bei der Zulassung zum Studium gleichgestellt. Auch die Krankenversicherung während des Studiums spielt eine entscheidende Rolle und muss vor der Immatrikulation festgelegt werden.

Am einfachsten erhalten Flüchtlinge eine Zulassung, wenn der Status anerkannt ist (z.B. Asylberechtigung, Zuerkennung des Flüchtlingsschutzes). Aber auch, wenn das Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist oder nur eine Duldung vorliegt, ist eine Studienzulassung möglich. Ob die Voraussetzungen für ein Studium vorhanden sind und ein eventuell begonnenes Studium in der Heimat angerechnet werden kann, entscheiden bei ausländischen Abschlüssen die Akademischen Auslandsämter der Hochschulen oder die Servicestelle „uni-assist“. Wenn keine Dokumente, wie z.B. Schulzeugnisse oder Immatrikulationsbelege, vorliegen, muss die Eignung des Studienbewerbers laut Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 03.12.2015 in drei Stufen geprüft und bewertet werden.

Flüchtlinge können wie deutsche Studierende in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) gesetzlich versichert werden, wenn sie unter 30 Jahre alt sind und das 14. Semester noch nicht beendet haben. Seit dem Wintersemester 2016/2017 beträgt der monatliche Krankenversicherungsbeitrag 66,33 Euro, dazu kommen der Zusatzbeitrag der jeweiligen Krankenkasse und der Anteil für die Pflegeversicherung. Unter 25 Jahre besteht eventuell die Möglichkeit zur kostenfreien Familienversicherung über die Eltern.

Achtung: Bei unvollständigen Unterlagen kann die Einschreibung abgelehnt werden!

Anerkannte Flüchtlinge können wie die deutschen Studenten BAföG beantragen und bis zu 4.800 € im Jahr dazuverdienen oder sich auf ein Stipendium bewerben. Bei einem Stipendium können sich begabte und engagierte angehende Studenten um eine finanzielle Förderung, z.B. vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, bewerben. Geduldete und Inhaber bestimmter humanitärer Aufenthaltstitel müssen sich dafür seit mindestens 15 Monaten in Deutschland aufhalten. Die Aufenthaltsdauer ist nicht relevant bei anerkannten Flüchtlingen und Asylberechtigten sowie subsidiär Schutzberechtigten – sie können ohne Wartezeit BAföG beantragen.

Mit dem Bundesprogramm „Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H)“ des Bundesjugendministeriums erhalten junge Migranten finanzielle Unterstützung, wenn ein Studium im Ausland abgebrochen wurde. Die Förderung umfasst Kurse zum Erlernen der deutschen Sprache, Beratung und Unterstützung zum Erreichen der Hochschul- bzw. Fachhochschulreife und Vorbereitungskurse zum Studienkolleg. Die Förderanträge nach den RL-GF-H können bei den Garantiefonds-Hochschule-Bildungsberatungsstellen gestellt werden. An den meisten deutschen Hochschulen gibt es keine oder nur geringe Studiengebühren, jedoch können weitere Kosten für Verwaltung, Zweit- oder Langzeitstudien und weiterbildende Masterstudiengänge entstehen. Häufig werden Schnupperkurse oder die Teilnahme als Gasthörer für Interessierte angeboten.

Viele Flüchtlinge erleiden im Krieg und auf der Flucht körperliche sowie psychische Schäden, mitunter können sie Krankheiten mitbringen, die in Deutschland nicht verbreitet sind. Unter den Flüchtigen sind häufig auch
Kinder, die Familienangehörige verloren haben und betreut werden müssen.
Um eine Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten zu verhindern und das
Trauma zu verarbeiten, müssen alle zum Gesundheitscheck und eventuell anschließend psychologisch betreut werden. Weitere ärztliche Behandlungen erfolgen in den ersten 15 Monaten nach § 4 Abs. 1 AsylbLG nur bei akuten und akut behandlungs­bedürftigen Erkrankungen, Schmerzen, Schwangerschaft, Schutzimpfungen und Vorsorgeuntersuchungen. Nach §6 Abs. 1 AsylbLG „können insbesondere Leistungen gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung […] der Gesundheit unerläßlich sind…”.

In einigen Bundesländern können Flüchtlinge, die die Erstaufnahmeeinrichtungen bzw. das Zentrallager verlassen haben und den Gemeinden zugewiesen wurden, eine elektronische Gesundheitskarte (eGK) erhalten. Ob eine Gemeinde, Kommune oder eine Krankenkasse an den Rahmenbedingungen teilnimmt, können diese meistens frei entscheiden. Die Gemeinden ohne Gesundheitskarte geben weiterhin Behandlungsscheine für den Arztbesuch aus. In einer Studie der Bertelsmann Stiftung im Oktober 2016 wurde der Stand zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ermittelt.

Stand: August 2017, Quelle: Bertelsmann Stiftung / Legende: ✓= eingeführt, ✗= Einführung abgelehnt, G= geplante Einführung

Der Leistungsumfang orientiert sich an den Vorgaben der §§ 4 und 6 AsylbLG, daher wird es auch weiterhin Einschränkungen gegenüber den Leistungen für gesetzlich Krankenversicherte geben. Zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte gibt es geteilte Meinungen von Politikern, Kommunen, Gemeinden und Fachleuten. Während die Einen von einer Entlastung der Bürokratie sprechen, bemängeln Andere die Möglichkeit zum Missbrauch der Gesundheitskarte.

Besonders in der Pflege gibt es in Deutschland einen Fachkräftemangel. Laut Karl-Josef Laumann, dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, sind jedes Jahr um die 20.000 zusätzliche professionelle Pflegekräfte nötig. Die Bundesregierung wirbt seit einigen Jahren um ausländische Pflegefachkräfte, u.a. in folgenden Ländern:

Der Erfolg war bisher nur mäßig, denn für die überwiegend jungen männlichen Flüchtlinge zählt der Pflegeberuf in ihrer Heimat nicht zu den hoch angesehenen Berufen, da dieser dort größtenteils von Frauen aus der Familie ausgeführt wird. Die Sprachkenntnisse der Flüchtlinge, zum Beispiel arabisch und türkisch können hilfreich sein, um sich mit den Patienten aus unterschiedlichen Herkunftsländern zu verständigen und kulturelle Belange zu verstehen.

Das Berliner Netzwerk für Bleiberecht „bridge“ wird mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert und möchte Flüchtlingen helfen, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Da gute Kenntnisse der deutschen Sprache eine wichtige Voraussetzung für den Beruf sind, werden individuelle Vorbereitungskurse, Deutschkurse und Eignungsprüfungen durch Praktika, Ausbildungen und Arbeitsvermittlungen angeboten. Die Förderung gilt jedoch nicht nur für Pflegeberufe, sondern auch für Berufe in der Gastronomie, im Reinigungsgewerbe und den gewerblich-technischen Bereich.