Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

Ein großer Fokus des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ist die Erar­bei­tung von Gesetzesentwürfen, Rechtsverordnungen und Verwaltungs­vor­sch­riften. Das BMG ist die oberste Bundesbehörde der Bundes­republik Deut­sch­land und hat seinen ersten Dienstsitz in der Bundes­stadt Bonn. Als oberste Behör­de hat sie unter anderem die Dienst- und Fach­aufsicht über das BfArM, die BZgA, das DIMDI, das PEI und das RKI. 

Das Bundesministerium hat rund 700 Mitarbeiter und einen zweiten Dienstsitz in der Landeshauptstadt Berlin. Das Jahresbudget im Jahr 2019 belief sich auf 15,3 Milliarden Euro. Eines der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums ist es das Gesundheitssystem zu reformieren und in dem Zuge die Qualität deutlich zu verbessern. So wurde in diesem Jahr beispielsweise das Gesetz für mehr Sicher­heit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. 

Die zentralen Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit ist die Erhalt­ung, Sicherung und Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit der gesetz­lichen Kranken- und Pflegeversicherung. Darüber hinaus ist ein Ziel des Ministe­riums die Stärkung der Patienteninteressen, die Gewährleistung der Wirt­schaftlich­keit und die Stabilisierung der Beitragssätze. Im medizinischen Bereich steht die Krankheits- und Suchtprävention, der Infektionsschutz, die Rehabi­li­tation und Behindertenpolitik im Fokus. Das BMG hat ein großes Interesse daran, Rah­menvorschriften für die Herstellung, Zulassung und Überwach­ung von Arznei­mitteln und Medizinprodukten zu erarbeiten. Darin enthalten ist die kli­nische Prüfung und die Überprüfung der Vertriebswege, um die Sicherheit bio­logischer Arzneien, die allgemeine Qualität und die Wirksam­keit zu gewähr­leisten. Übergeordnet legt das Ministerium einen weiteren Schwerpunkt auf die europäische und internationale Gesundheits­politik und arbeitet mit unter­schied­lichen Akteuren zusammen.